Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Carparts-Pro GmbH (Carparts-Pro)

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Carparts-Pro GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung Gültigkeit hat. Dies erkennen Sie mit Ihrer Bestellung an. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur insoweit, als wir diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt haben. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss / Kaufabwicklung
a) Bestellungen können Sie bei uns telefonisch, per Fax, per Email oder über unseren Webshop vornehmen. Die von uns angezeigten Produkte und Leistungen stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Alle Angebote sind freibleibend.
Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung (Versandbestätigung) oder spätestens mit Lieferung der Ware zustande. Der Vertragstext wird Ihnen gesondert oder mit der Ware zugeschickt.
b) Bei Angaben und Mitteilung von Carparts-Pro über den Verkaufsgegenstand, handelt es sich immer nur um unverbindliche Werte. Abweichungen des bestellten oder gelieferten Verkaufsgegenstands von der Bestellung, insbesondere im Hinblick auf Ausführung und Material bleiben im Rahmen der Standardtoleranzen vorbehalten.
c) Bei Irrtümern im Online-Bestellsystem, Katalogen, Preislisten, sonstige Angebote oder Auftragsdokumente und Printmedien ist Carparts-Pro zur jederzeitigen Richtigstellung berechtigt. Carparts-Pro ist hier nicht zur vorherigen Benachrichtigung verpflichtet.

§ 3 Preise
a) Die Preise verstehen sich immer Brutto in EURO ab Werk. Es ist möglich nach schriftlicher Vereinbarung eine andere Währung für die Auftragsabwicklung zu nehmen.
b) Jegliche von Carparts-Pro ausgegebene Preislisten stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise sind bei der Bestellung zu erfragen. Sollte ein Kunde sich auf eine ausgegebene Preisliste berufen, so muss sein Kaufangebot unter Benennung der Preise erfolgen.
c) Liegt zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin ein Zeitraum von mehr als 4 Monaten, so ist Carparts-Pro berechtigt, Preiserhöhungen weiterzugeben, die sich aus der Erhöhung der Einkaufspreise, Lohnkosten, Änderungen von Wechselkursen, Zöllen, Steuern und Abgaben ergeben.

§ 4 Sachmängelhaftung, Gewährleistung
a) Offenkundige Mängel müssen 3 Tage nach Eingang der Ware beim Kunden schriftlich gegenüber Carparts-Pro gerügt werden. Nicht offenkundige Mängel innerhalb von 2 Wochen nach Feststellung des Mangels. Die dem Kunden beim Handelskauf obliegende unverzügliche Untersuchungs- und Rügepflicht wie im HGB beschrieben bleibt hiervon unberührt. Nicht Einhaltung führt zum Verlust des Gewährleistungsanspruches.
b) Bei berechtigter und rechtzeitiger Reklamation beschränkt sich der Gewährleistungsanspruch auf Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Carparts-Pro hat das Recht zwischen Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu wählen. Sollten 2 Versuche der Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, kann der Kunde die Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Anfallende Nebenkosten werden nicht erstattet.
c) Der Gewährleistungsanspruch entfällt, wenn der Mangel auf einer Verletzung von Einbauvorschriften, ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Behandlung, natürlichem Verschleiß oder Eingriffe am Kaufgegenstand beruht.
d) Schadensersatzansprüche wegen Mängel der gelieferten Waren stehen dem Kunden nur nach Maßgabe von §10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 5 Zahlungs-, Versand- und Lieferbedingungen
a) Die Forderungen von Carparts-Pro sind sofort bei Zugang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug fällig, sollte kein anderer Zahlungsziel vereinbart sein. Skonto Vereinbarungen gelten nur bei Rechnungsbeträgen über 100,- €. Nicht skontier fähig sind Beträge, die durch Verrechnung mit Gutschriften ausgeglichen werden.
b) Carparts-Pro ist berechtigt, die Versendung der Waren nur gegen Nachnahme oder Vorkasse durchzuführen. Sollte der Vertragspartner (Kunde) Waren auf Rechnung (Warenkredit) beziehen/bezogen haben, so stellt dies kein dauerhaftes Recht auf Warenkredit dar.
c) Carparts-Pro ist berechtigt, Schecks oder Wechsel als Zahlungsmittel abzulehnen. Scheckzahlungen gelten erst nach der Gutschrift als bewirkt.
d) Außendienstmitarbeiter von Carparts-Pro sind zur Entgegennahme von Zahlungen nicht berechtigt.
e) sollte der Vertragspartner (Kunde) die Forderungen von Carparts-Pro nicht rechtzeitig begleichen, so behält sich Carparts-Pro das Recht vor, bei Mahnungen 10,- € Gebühr pro Mahnung zu berechnen.
f) Carparts-Pro behält sich das Recht vor zu bestimmen, welcher Versanddienstleister oder Speditionsunternehmen zur Lieferung der Bestellung beauftragt werden soll. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware von uns an den Versanddienstleister übergeben worden ist oder von einem von uns beauftragten Dritten dem Versanddienstleister übergeben wurde. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Besteller mit der Annahme in Verzug 
befindet.
g) Carparts-Pro ist zur Teillieferungen berechtigt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Carparts-Pro GmbH.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Besteller kommt nur insoweit in Betracht, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 § 8 Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Carparts-Pro GmbH für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Carparts-Pro GmbH haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch sie oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die Carparts-Pro GmbH nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der Carparts-Pro GmbH gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Hinweis zur Fahrzeugkompatibilität von Ersatzteilen
Selbst bei identischen Fahrzeugtypen und identischen KBA Schlüsselnummern sind Kraftfahrzeuge häufig werksseitig mit unterschiedlichen Varianten desselben Bauteils ausgerüstet. Die verschiedenen Varianten des Bauteils sind dabei untereinander oftmals nicht austauschbar. Soweit nach Angabe von Fahrzeugtyp oder Schlüsselnummer ein Bauteil im Online-Bestellsystem aufgeführt wird, bedeutet dies lediglich, dass das entsprechende Teil eventuell verbaut ist. Es besteht aber immer die Möglichkeit, dass an dem Fahrzeug ein anderes Teil verbaut ist, welches mit dem aufgeführten Ersatzteil nicht kompatibel ist. Das hätte zur Folge, dass das aufgeführte Ersatzteil in dem Fahrzeug nicht verwendbar wäre. Fahrzeugtyp und Schlüsselnummer bieten insoweit nur eine erste Hilfestellung zur Auswahl eines Ersatzteiles.
Die Werkstatt, welche das Ersatzteil einbaut, sollte sich unbedingt im eigenen Interesse davon überzeugen, dass das bestellte Ersatzteil zweifelsfrei geeignet ist, das verbaute Teil zu ersetzen.
Können Zweifel nicht sicher ausgeräumt werden, darf der Einbau bereits aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht erfolgen.

§ 10 Anwendbares Recht
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 11 Gerichtsstand
Alleiniger Gerichtsstand bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist Bonn wenn der Besteller Kaufmann ist und es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft handelt.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Klauseln oder eine einzelne Bestimmung des Kaufvertrages unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

§ 13 Anbieterkennung
Carparts-Pro GmbH Gimmersdorfer Str 75a
53343 Wachtberg
Germany

Tel: 0228/37746010 Fax: 0228/37746011

Email: [email protected]
Web: www.carparts-pro.de
UST-IdNr.: DE 304935794
Gerichtsstand: HRB22100 Amtsgericht Bonn
SteuerNr.: 222/5702/4382